Neues Fähigkeitsprofil der Bundeswehr räumt Cyber maßgebliche Rolle ein

Mit der gestrigen Vorstellung des sog. „Fähigkeitsprofils der Bundeswehr“ (lokale Kopie) beschreiben BMVg und Bundeswehr den geplanten Aufbau der Fähigkeiten und Kapazitäten für die kommenden Jahre bis 2031, wie sie sich aus den strategisch-politischen Konzeptionen des Weißbuch 2016 und den militärisch-konzeptionellen Planung der Konzeption der Bundeswehr von 2018 ergeben. Das BMVg beschreibt dies so:

Das Fähigkeitsprofil ist ein internes Planungsdokument, das der Organisation der Bundeswehr die Zukunftsplanung ermöglicht und ein bisher nicht gekanntes Maß an Vorausschau und Transparenz gegenüber dem Haushaltsgesetzgeber schafft. Anders als das Weißbuch und die Konzeption der Bundeswehr ist das Fähigkeitsprofil kein öffentliches Dokument. (..) Er zeigt in drei Schritten 2023, 2027 und 2031, wohin die Reise geht [und] legt fest, wie viele Kräfte und Mittel die Bundeswehr bereitstellen soll. Das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr beschreibt [dabei] die Fähigkeiten nach Personal, Material, Infrastruktur, Betrieb, Organisation und Ausbildung.

Mit dem Profil sind auch finanzielle Zielsetzungen und Forderungen nach einer Steigerung der deutschen Militärausgaben verbunden, ebenso wie die Ausrichtung bei relevanten Anschaffungen, militärischen Entwicklungen und anderen Investitionen. Bereits dabei wird deutlich, dass dem Cyberspace eine bedeutende Rolle zufällt:

Alle Planungen bewegen sich innerhalb der Finanzziele, die die Bundesregierung im Sommer der NATONorth Atlantic Treaty Organization angezeigt hat. Wir werden danach für die Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Im Jahr 2024 wollen wir 1,5% erreichen. Dabei geht es um die umfassende Modernisierung der Ausrüstung, über das notwendige Auffüllen hohler Strukturen bis hin zur Entwicklung neuer Fähigkeiten, die die Bundeswehr in Zukunft baucht. Der Plan umfasst eine breite Investitionspalette, aber zwei Bereiche sind hoch prioritär: Das eine ist persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten und das zweite ist das große Thema Digitalisierung. Denn jeder Konflikt der Zukunft wird auch im Cyberraum ausgetragen

Dem Fähigkeitsprofil liegen dabei zwei zentrale Bereiche an vorgesehener Einsatzbereit der Bundeswehr zugrunde, die künftig gleichrangig behandelt werden sollen. Zum einen Landes- und Bündnisverteidigung und das Internationale Krisenmanagement. Die Landes- und Bündnisverteidigung ist dabei Bestandteil der sog. Grundaufstellung der Bundeswehr deren Aufgaben „jederzeit und gleichzeitig wahrzunehmen“ sind. Als zweites Element dieser Grundaufstellung wird die „Cybersicherheit/-verteidigung“ genannt.

Langfristig plant man, mit den Cyberkräften auch eine, im Papier als „Cyber-/ Informationdomain TaskGroup“ im Systemverbund bei multinationalen Einsätz bereitstellen zu können.

Weitere Details wie sich konkret für das KdoCIR auswirkt dürften erst in den kommenden Monaten deutlich werden, wenn es darum geht in der Bundesregierung entsprechende Haushaltsverhandlungen zu führen.

Bei Thomas Wiegold von „augengeradeaus.net“ gibt es auch noch die Präsentationsfolien (lokale Kopie).