[Lesetipp] Rechtliche Regeln und Grenzen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Sowohl im Rahmen des Aufbaus der neuen Cyber-Organisationseinheit der Bundeswehr als auch bei der Vorstellung des aktuellen Weißbuches von 2016 wurde durch Entscheidungsträger angeregt, dass mit den zu schaffenden Cyber-Verteidigungsressourcen bei der Bundeswehr auch die Aufgabe einer Cyber-Verteidigung im Inneren einhergeht. Einem solchen Einsatz sind jedoch enge Grenzen gesetzt, die sich insbesondere im Cyber-Bereich mit sehr vielen praktischen Fragen (und Schwierigkeiten) mischen.

Mit Blick auf die rechtlichen Grundlagen eines solchen Einsatz hat Thomas Wiegold vom Blog augengeradeaus.net einen hervorragenden Beitrag im Magazin „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APUZ 32-33/2017), das von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben wird, geschrieben. Unbedingt lesenswert (lokale Kopie).