[Kurz notiert] Ge­mein­sa­me Er­klä­rung von Polen, Frankreich und Deutschland zur (u.a.) Cy­ber­si­cher­heit

Im Rahmen einer Cybersicherheitskonferenz in Paris haben politische Vertreter des sog. Weimarer Dreiecks eine gemeinsame Erklärung (Kopie) unterzeichnet, in der die Staaten den Wunsch nach stärkerer europäischer Zusammenarbeit in Fragen der Netzpolitik und Cybersicherheit betonen. Die Erklärung befasst sich mit den Punkten „Hassrede im Internet“, „Cybersicherheit“ sowie den politischen, wirtschaftlichen und ethischen Herausforderungen des Einsatzes künstlicher Intelligenz. Mit der Erklärung sollen die unterschiedlichen Betrachtungsweisen und Lösungsansätze in den Ländern harmonisiert werden um daraus gemeinsame Handlungsmöglichkeiten abzuleiten. Das Weimarer Dreieck ist ein Forum für den trinationalen Austausch der drei Länder Polen, Deutschland und Frankreich auf verschiedenen Ebenen und wurde 1991 in Weimar gegründet.