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Spekulation zum neuen Weißbuch der Bundeswehr

Voraussichtlich im Juni will das BMVg den Entwurf für ein neues Weißbuch der Bundeswehr ins Kabinett einbringen. Bereits im Vorfeld wird nun ausgiebig über einen mutmaßlichen Vorschlag diskutiert, bei dem die Bundeswehr stärkere Befugnisse zum Einsatz im Inneren, insbesondere bei der Unterstützung der Polizei, erhalten soll.

Neben den diskutieren Aspekten der Terrorbekämpfung könnte eine stärkere offizielle Einbindung der Bundeswehr in innere Aufgaben und die Verbindung zu anderen Ressorts auch dem geplanten neuen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraumkommando (CIRK) zu Gute kommen, wenn es darum geht Kompetenzen und Know-How im Bereich des Cyberspace zu sammeln. Den Ankündigungen der Bundesverteidigungsministerin zufolge sollen mit dem für Frühjahr 2016 angekündigten Strategiepapier zum Aufbau der Organisationseinheit mehr als 10.000 Stellen zusammengeführt und neu strukturiert werden. Dabei will die Bundeswehr neben der Konsolidierung von defensiven Fähigkeiten auch mehr Know-How für offensive Aktivitäten sammeln. Wie eine Anhörung im Verteidiungs-Ausschuß unlängst verdeutlicht hat, kollidieren bei militärischen Operationen im Cyberspace aber – zumindestens formell – Grundsätze wie u.a. die notwendige Parlamentsbeteiligung mit den Anforderungen  realistischer Einsatz-Szenarien. Eine engere Verzahnung von Bundeswehr-Einheiten bspw. beim Schutz von kritischen Infrastrukturen mit Institutionen wie dem BSI, der Cyber-Abwehrzentrum und anderen CERTs (wie dies in besagter Anhöhrung diskutiert wurde) könnte dabei eine wichtige Lücke füllen um für den Cyberspace relevante Informationen über Angriffe, aktuelle Angriffs-Muster und Werkzeuge oder auch – über Kooperationen mit Nachrichtendiensten – Schwachstellen potentieller Ziele zu erhalten.

Bis zur Veröffentlichung des Weißbuches bleibt dies alles natürlich reine Spekulation.  Es wird sich zeigen müssen, welche Zielsetzungen und Umstrukturierungen die Bundeswehr für den Cyberspace fit machen sollen und in welchem Umfang dabei auch offensive Fähigkeiten betont werden.

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