Vor dem Wochenende eine Lesetipp zu einem Text von Prof. Götz Neuneck aus dem Journal „Ethik und Militär“. Der Beitrag „Mehr Verantwortung für den Cyberspace – aber wie?“ (Kopie) setzt sich mit den Problemen und Herausforderungen der internationalen Sicherheitspolitik durch die Militarisierung des Cyberspace auseinander und der Frage, wie und in welcher Form geeignete politische und praktische Mittel erarbeitet und angewandt werden müssten um Rüstungswettläufe und Bedrohungsszenarien im Cyberspace zu reduzieren:
Was bedeutet das nun aber in einer zunehmend vernetzten und von digitalen Technologien bestimmten Welt? In welchem internationalen Umfeld findet diese Entwicklung statt, und welche Beschränkungsmaßnahmen können national, EU-weit oder international ergriffen werden? (..) Wenn Soldaten auch „im Cyberraum operieren“ sollen, müssen klare Definitionen, Maßstäbe und Verhaltensregeln geschaffen werden, um die Verpflichtungen des internationalen Völkerrechts einzuhalten und ein digitales Wettrüsten zu verhindern. Darüber hinaus müssen Staaten geeignete Normen und Prinzipien festlegen, damit zum Beispiel das Internet nicht weiter militarisiert wird. Umso mehr kommt der Außen- und Friedenspolitik die Aufgabe zu, sich um eine konsistente Strategie für die Gefahrenvorsorge, eine sinnvolle Ressourcenverteilung und belastbare Defensivkonzepte zu kümmern. Auch international müssen die EU und Deutschland sich angesichts eines verschärften Wettbewerbs zwischen den USA, China und Russland stärker positionieren.