Am vergangenen Montag gab es in Berlin die Bundeswehrtagung, auf der unter anderem die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel Reden zum Stand und den Ausblick auf die Entwicklung der Bundeswehr gehalten haben. Dort spielte auch der Cyberspace eine Rolle und relevante Aussagen sollen hiermit im Anschluss dokumentiert werden. Die gesamten Rede-Transkripte nebst Audio-Mitschnitten gibt es bei Thomas Wiegold im Blog „Augen geradeaus!“ hier und hier.
Aus der Rede der Bundeskanzlerin:
(..) Hinzu kommt – wie überall in unserer Gesellschaft natürlich die Digitalisierung auch als zusätzlicher Treiber von Veränderung innerhalb der Bundeswehr. Und jeder, der sich in seinem Ministerium einmal mit der Vereinheitlichung der Datenverarbeitungsstruktur beschäftigt hat, kann sich vorstellen, was das für so eine große Organisation bedeutet. Ich sage mal: Der Deutsche Bundestag ist ja auch nicht uneingeschränkter Front-Runner bei all den Erneuerungen; und er ist ja noch ein kleines Gebilde gegenüber der Bundeswehr. Da muss man natürlich auch verlässlich arbeiten können.
Hinzu tritt zu allem noch eine ganze neue Säule, die sich auch in einem neuen Kommando niederschlägt, nämlich die Auseinandersetzung mit den Cybersicherheitsfragen, von der wir wissen, dass andere Länder, die in ihrer Militärdoktrin die hybride Kriegsführung ganz öffentlich dabeihaben, natürlich sehr, sehr aktiv sind. Da können wir nicht warten, sondern müssen, um verteidigungsfähig zu sein, im Bereich der Cybersicherheit dabei sein. Ich will die Bundeswehr beglückwünschen, dass sie da in den letzten Jahren vieles auf die Reihe gebracht hat, was absolut notwendig ist (..)
Aus der Rede von Verteidigungsministerin von der Leyen:
[Hinsichtlich der zentralen Prioritäten sagte sie:] Wir wollen ein volles Fähigkeitsspektrums im Bereich Cybersicherheit und Verteidigung. Multinationalität und Integration sind die wesentlichen Bestimmungsgrößen der Bundeswehr für Grundbetrieb und Einsatz. Unsere Fähigkeitsentwicklung und operative Planung richten sich an den Planungszielen der NATO und der Europäischen Union aus.
(..)
[Mit Blick auf die Verbesserung der Personalgewinnung:] Zudem werden wir ein umfangreiches Gesetzespaket „Moderner Arbeitgeber Bundeswehr“ auf den Weg bringen. Die wichtigsten Punkte sind hier (..) die Erhöhung von bestehenden Stellenzulagen und Einführung neuer (z. B. zur
leichteren Gewinnung und Bindung von Experten im Bereich „Cyber“)(..)
Mit dem Organisationsbereich Cyber und Informationsraum und der Abteilung CIT haben wir uns inzwischen gut aufgestellt. Dies gilt es konsequent auszubauen. Deshalb haben wir das Cyber Cluster an der Universität der Bundeswehr München etabliert, ein Cluster, das europaweit seines Gleichen sucht! In Berlin haben wir den Cyber Innovation Hub aus der Taufe gehoben, das sind unsere Schatzsucher, die Start-ups suchen mit neuen, vielversprechenden Technologien. Und wir wollen jetzt neu gemeinsam mit dem BMI eine deutsche DARPA schaffen, die Agentur für Disruptive Innovation für Cybersicherheit, ADIC.