[Lesetipp] Zum Stand und der weiteren Entwicklung von völkerrechtlichen Regeln für den Cyberspace

Eines der großen Probleme mit Blick auf die militärischen Aktivitäten von Staaten im Cyberspace ist, dass etablierte völkerrechtliche Regeln die dem staattlichen Handeln Grenzen oder zumindestens Verantwortlichkeiten auferlegen sich nur schwer auf den Cyberspace übertragen lassen. Grund dafür sind die spezifischen technischen Eigenschaften dieses Raumes der aufgrund sein Virtualität und dem Fehlen von physikalischen Eigenschaften sich sehr unterschiedlich zu Luft, Land und Wasser verhält. Gerade die Entwicklung von passenden Regeln ist in den vergangenen Jahren jedoch aufgrund unterschiedlicher staatlicher Sichtweise auf den Cyberspace, eigene innen- und außenpolitische Interessen und Sicherheitsdefinitionen kaum vorangekommen. Umso wichtiger sind daher Schritte die sich genau diesem Ziel widmen. An dieser Stelle zwei Lesetipps in denen dieser Problembereich nochmal eingehend betrachtet und Lösungsvorschläge entwickelt werden.

Zum einen der Beitrag „Regulate artificial intelligence to avert cyber arms race“ in Nature (Quelle / lokale Kopie) der militärische Entwicklungen im Cyberspace mit dem aktuell ebenso modernen Thema der künstlichen Intelligenz verknüpft. Dazu gab es hier vor kurzem bereits den Hinweis auf entsprechende Forschungsvorhaben des US Militärs.

Zum anderen einen Publikation des UNODA (UN Office for Disarmament Affairs), das sich mit dem aktuellen Stand der internationalen Debatten rund um die Entwicklung von passenden Regularien und Normen befasst, diesen kommentiert und Vorschläge formuliert: „Civil Society and Disarmament: 2017
Voluntary, Non-Binding Norms for Responsible State Behaviour in the Use of Information and Communications Technology: A Commentary“ (Quelle / lokale Kopie).

This publication contains a commentary on the voluntary, non-binding norms of responsible State behaviour from the 2015 report of the United Nations Group of Governmental Experts (GGE) on Developments in the Field of Information and Telecommunications in the Context of International Security. In an open call for comments, scholars, experts and enthusiasts were invited to submit recommendations, comments and guidance for understanding and interpreting the recommendations of the United Nations GGE. Many scholars and experts responded to this call and were involved in drafting this synthesis of views and perspectives.