Ein Bestandteil der Fragen rund um den Aufbau des Bundeswehr-Cyberkommandos (KdoCIR) betrifft die Mandatierungspflicht von Auslands-Einsätzen dieser Einheit und die Dikussionen um die Zustimmungspflicht des Parlaments („Parlamentsvorbehalt„) dabei. Zu diesem Thema daher ein Lesetipp für eine Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, der sich nicht explizit auf den Cyberspace bezieht, aber neben anderem das Thema Zustimmungspflichten des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen und den Verantwortlichkeiten dabei umfassend darstellt: „Mandatierung von völkerrechtlich umstrittenen Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Lichte völkerstrafrechtlicher Verantwortlichkeit„. (lokale Kopie)
News >>