Zwei weitere gemeinsame EU-Projekte zum Cyberspace im Rahmen von PESCO beschlossen

Die Verteidigungsminister der EU haben vor wenigen Tagen im Rahmen eines Treffens die Liste der gemeinsamen Projekte auf insgesamt 34 Vorhaben erweitert, die als Bestandteil der gemeinsamen europäischen Verteidigungs-Initiative PESCO (Permanent Structured Cooperation) durchgeführt werden sollen. Die Erweiterungen sind dabei einer Pressemitteilung (lokale Kopie) der deutschen und der französischen Staatsführung zufolge auch im Kontext einer Stärkung der europäischen Verteidingsfähigkeit durch Entwicklung zukunfts-orientierter Fähigkeiten zu sehen („to strengthen European defence by jointly developing future-oriented capabilities„). Unter den 17 neuen Projekten befinden sich auch zwei Vorhaben die im weiteren Sinne den Cyberspace und die militärische Planung für diese Domäne umfassen. Diese beiden Projekte sind

  • „Electronic Warfare Capability and Interoperability Programme for Future Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance (JISR)“ als Kooperation von Deutschland und Tschechien. Die Projektliste beschreibt das Ziel wie folgt:

    The final goal of the project is the establishment of a joint EW [Electronic Warfare] standing force. Through the cooperation during the feasibility study, joint EW CONOPS development and consequent joint training, we will unify EW approaches and procedures and set fundaments leading to this goal. This force should be able of seamless joint EW comprehensive operations in electromagnetic environment and to support EU battle groups with unique electronic warfare capabilities.

    Das Projekt wird von Tschechien geleitet. Anzumerken ist, dass mit „elektronischer Kampfführung“ (EloKa) in erster Linie die technischen und physikalischen Aspekte von Kommunikation wie bspw. die Signal-Übertragung oder Störung gemeint sind und damit neben anderen Einsatzszenarien auch die Infrastruktur des Cyberspace berührt.

  • „Joint EU Intelligence School“ unter Leitung von Griechenland und Zypern, mit folgendem Ziel:

    The JEIS, in collaboration with member states, NATO CoEs , Intelligence and Security Services, will provide education and training in intelligence disciplines and other specific fields to EU member states intelligence personnel.

    Die Projektleitung liegt bei Griechenland

Mit den bereits im März 2018 beschlossenen Vorhaben umfasst die Liste nun insgesamt vier Cyber-relevante Projekte.