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[Lesetipp] Diskussionspapier zur Verbesserung der Nachrichtendienstkontrolle

An dieser Stelle ein Lesetipp zu einem Diskussionspapier das von den Kollegen bei der Stiftung Neue Verantwortung im Rahmen des Tracks für „Intelligence Governance & Oversight Innovation“ des Transatlantischen Cyberforums erstellt wurde. Darin gibt der Autor Thorsten Wetzling einen Überblick, „wo die Kontrolle von Nachrichtendiensten weiter lückenhaft oder problematisch ist“ und stellt „daran anknüpfend (..) technische und rechtspraktische Lösungsansätze vor, die bei der Suche nach effizienteren  Kontrollmechanismen neue Wege aufzeigen„:

Options for more Effective Intelligence Oversight

Insbesondere mit Blick auf die (mutmaßlich) enge Kooperation von Nachrichtendiensten und Militärs, wie bspw. im Falle von ZITiS vorgesehen sowie den Herausforderungen einer parlamentarischen Kontrolle militärischer Aktitivitäten und Planungen im Cyberspace ein sehr lesenswerter Diskussionsbeitrag.

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