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[Kurz notiert] Fraktionsbeschluss der Grünen zu “Sicherheit im Digitalen”

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat vor kurzem eine Stellungnahme (lokale Kopie) beschlossen, in der sie sich mit den Herausforderungen, Problemen und Aufgaben rund um die Digitalisierung unserer Gesellschaft auseinander setzen. Der programmatische Text enthält dabei auch einen Abschnitt zu den Aspekten der Militarisierung des Cyberspace und weist deutlich auf die relevanten Fragen und Gefahren hin – insbesondere angesichts der Überlegungen und Planungen zu offensiven Cyber-Fähigkeiten der deutschen Bundeswehr: “Grundlegende Fragen im Zusammenhang mit dem Aufbauen, dem Vorhalten und der potenziellen Anwendung von digitalen Einsatzfähigkeiten im Bereich der Bundeswehr sind bisher unbeantwortet und müssen dringend geklärt werden. Eine klare Definition darüber, was unter einem „Cyber-Angriff“ zu verstehen ist, fehlt ebenso wie klare Standards für mögliche Reaktionen. Hier muss die Bundesregierung tätig werden. Zu den offenen Fragen gehört u.a., wann ein solcher Angriff vorliegt, wie auf einen solchen geantwortet werden soll und wovon Umfang und Reichweite der Reaktion abhängig gemacht werden soll.

Auch wenn die Fragen sicher nicht neu sind, so bietet der Text eine gute, umfassende und wichtige Zusammenstellung der unterschiedlichen Aspekte. Lesens- und bedenkenswert!

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