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Donald Trump und die weitere Militarisierung des Cyberspace

Nach dem Wahlerfolg Donald Trumps wird nun viel gemutmaßt über die unterschiedlichen Aspekte seiner Politik – unter anderem auch deshalb weil insbesondere außen- und sicherheitspolitisch bislang wenig konkrete Informationen bekannt sind.

Da sich dieser Blog sich in erster Linie mit der Militarisierung des Cyberspace auseinandersetzt soll an dieser Stelle ein Blick auf die Konsequenzen der US-amerikanischen Cyber-Außen- und Sicherheitspolitik gewagt werden. Auch hierfür ist die Faktenlage denkbar dünn. Zum einen muss darauf verwiesen werden, dass bereits vor der Wahl beide Kandidaten darauf verwiesen haben, die militärische Stärke im Cyberspace auszubauen und mögliche Opponenten damit abzuschrecken. Im Oktober wurde außerdem bekannt, dass im weißen Haus Cyberattacken gegen Russland als Vergeltung für die Hacking-Attacken auf den Wahlkampf der demokratischen Partei erwogen wurden.

Mit Blick auf die Wahlkampfversprechen von Donald Trump wird deutlich, dass diese verschärfte Linie mit hoher Wahrscheinlichkeit weiter verfolgt und insbesondere die Offensiv-Fähigkeiten ausgebaut werden sollen (Seite online nicht mehr verfügbar, lokale Kopie aus dem Google Cache). Darin heißt es:Order the Secretary of Defense and Chairman of the Joint Chiefs of Staff to provide recommendations for enhancing U.S. Cyber Command, with a focus on both offense and defense in the cyber domain.

Order the Secretary of Defense and Chairman of the Joint Chiefs of Staff to provide recommendations for enhancing U.S. Cyber Command, with a focus on both offense and defense in the cyber domain.

Develop the offensive cyber capabilities we need to deter attacks by both state and non-state actors and, if necessary, to respond appropriately.
(Q: www.donaldjtrump.com)

Noch während des Wahlkampfes wurde Donald Trump mehrmals zu den Bedrohungen durch Cyberattacken und seinen Ansätzen für eine verbesserte Cybersicherheit befragt. Dabei wurde jedoch scheinbar vor allem deutlich, dass der Cyberspace für ihn keine besonders relevante Rolle spielt und diese Dinge über „the Cyber“ Thema der Jugend sind (exemplarisch: „Trump’s Incoherent Ideas About ‘the Cyber’“ in The Atlantic / lokale Kopie). Andererseits hat Donald Trump in einer Rede von Anfang Oktober (Q: fcw.com / lokale Kopie) darauf verwiesen, dass Cybersicherheit eines der Themen mit Top-Priorität für ihn ist und er unmittelbar mit Amtseinführung ein „Cyber-Review-Team“ bilden will aus Vertreter der Wirtschaft und dem Militär um die Gefahren durch Cyberattacken auf kritische Infrastrukturen zu analysieren und Sicherungsmaßnahmen zu entwickeln. Politische Beobachter gehen aktuell davon aus, dass sich insbesondere im weiteren Umgang mit den mutmaßlich russischen Cyberattacken zeigen wird, wie Donald Trump dieses Thema bewertet und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden.  Möglicherweise wird damit auch das Thema der nuklearen Abschreckung erneut an politischer Relevanz bekommen, eine Option die bereits im Nachgang von Stuxnet als mögliche Verteidigungsstrategie gegen die zunehmenden Cyberattacken debattiert worden ist (eine ausführliche Erörterung eines entsprechenden Vorschlages des US Defense Science Boards hier bei armscontrolnow.org / lokale Kopie).

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