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Erster offizieller Einsatz der deutschen offensiven militärischen CNO-Einheit (Update)

Der Spiegel (lokale Kopie) berichtet heute über einen Einsatz der deutschen CNO-Einheit der Bundeswehr, die im Herbst 2015 bei der Befreiung deutscher Geiseln geholfen haben sollen. Die „Computer Network Operations“ besteht seit 2006, umfasst zwischen 60 und 80 Soldat_Innen und trainiert lt. Aussage des BMVg in abgeschlossenen Trainings-Netzwerken das Hacking von fremden IT-Systemen. Über diese bislang einzige offensive Cyber-Einheit der Bundeswehr gab es bislang sehr wenige offizielle Informationen und ein Einsatz (bspw. im Kontext des Anti-IS-Kampfes) wurde bislang durch die Regierung stets verneint. Die Informationen des Spiegel-Berichts können an dieser Stelle bestätigt werden. In persönlichen vertraulichen Gesprächen wurde mir Anfang dieses Jahres gegenüber von einem solchen Einsatz gesprochen.

Mit dieser Quasi-Bestätigung steht jedoch umso mehr die Frage im Raum, welches strategische Ziel die Bundeswehr mit der CNO-Einheit – die im Rahmen des Aufbaus der Cybereinheit zu April 2017 um 20 Personen aufgestockt werden soll – verfolgt und vor allem, wie ein solcher offensiver Einsatz parlamentarisch mandatiert und kontrolliert werden soll. Unklar bleibt ebenso, wie eine solche, für offensive Einsätze trainierende Einheit gegenüber internationalen Partner erklärt werden soll, wenn es bisher aus Regierungskreisen immer nur um die Defensive ging. Auch wenn der vorliegende Fall aus menschenrechtlichen Gründen nachvollziehbar ist, sollte das BMVg nun dringend eine Klärung der Ziele und Strategien hinter der CNO-Einheit vorlegen.

Update (29.9.2016): Der „Newsletter Verteidigung.Streitkräfte.Wehrtechnik“ des Behördenspiegels berichtet in Ausgabe 167, dass „Laut BMVg (..) über Einsätze der CNO-Einheit ausschließlich die verantwortlichen Ausschüsse sowie das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags unterrichtet [würden]“ (Kopie des Newsletters).

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